Europäisches Markenrecht - EU mit Initiative für mehr Markenschutz

Der Schutz von Marken in der EU soll schneller, zuverlässiger, vorhersehbarer und nicht zuletzt günstiger werden. Dies ist der Anspruch der EU-Kommission die verschiedene Vorschläge zur Reformierung des Markenrechts veröffentlicht hat.

Im Einzelnen soll Folgendes erreicht werden:

• Straffung und Harmonisierung der internationalen und nationalen Eintragungsverfahren;
• Erhöhung der Rechtssicherheit;
• Verbesserung und Aktualisierung der bestehenden gesetzlichen Regelungen; 
• Effektive Bekämpfung von Produktpiraterie
• Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Markenämtern der Mitgliedstaaten und der EU-Agentur für Marken.

Hintergrund

Das Markenrecht ist ein zentrales Element zum Schutz des geistigen Eigentums. Die EU hat schon in den 80er Jahren die internationale Bedeutung erkannt und eine Harmonisierung unter den Mitgliedsländern herbeigeführt. SEit 1994 gibt es die EU-Gemeinschaftsmarke.